DELA Badmöbel - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: Dezember 2009 – Version 1.02

DELA Badmöbel
Norber Brosda
Karl-Meyer-Straße 25
45884 Gelsenkirchen / Deutschland

Tel: +49 (0) 209 - 135756
Fax: +49 (0) 209 135557
eMail: info@dela-badmoebel.de

§ 1. Allgemeine Bestimmungen und Geltungsbereich

a) Die Firma DELA Badmöbel bietet ihren Kunden über den Onlineshop unter der Domain http://www.badmoebel-exklusive.de Badmöbel, Waschtische und Armaturen zum Kauf an.

b) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die geschäftlichen Beziehungen zwischen der Firma DELA Badmöbel und ihren Kunden, die über den unter § 1 lit. a) dieser AGB genannten Onlineshop begründet werden. Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

c) Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

d) Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

§ 2. Vertragsschluss im Online-Shop; Vertragssprache

a) Die innerhalb des Online-Shops aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine die Firma DELA Badmöbel bindenden Angebote dar; es handelt sich vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.

b) Durch Absendung der Bestellung aus dem „virtuellen Warenkorb“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang dieser Bestellung wird die Firma DELA Badmöbel dem Kunden unverzüglich in Textform per eMail bestätigen.

c) Die Firma DELA Badmöbel ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von 3 (drei) Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen.

d) Der Vertrag mit dem Kunden kommt erst mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung durch die Firma DELA Badmöbel zustande.

e) Die Firma DELA Badmöbel übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, sich im Fall nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrags zu lösen. Die Verantwortlichkeit der Firma DELA Badmöbel für Vorsatz oder Fahrlässigkeit nach Maßgabe der Haftungsregelungen gemäß § 10 dieser AGB bleibt hiervon unberührt. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird die Firma DELA Badmöbel den Kunden unverzüglich informieren; im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.

f) Die Vertragssprache ist deutsch.

§ 3. Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext wird durch die Firma DELA Badmöbel gespeichert. Er ist über den internen Kundenbereich weiterhin nach Absendung der Bestellung abrufbar. Der Login erfolgt direkt über die Webseite der Firma DELA Badmöbel (http://www.badmoebel-exklusive.de/login.php) unter Angabe des Benutzernamens sowie des zuvor bestimmten Kennwortes. Die Bestelldaten mitsamt den Vertragsbestimmungen einschließlich der vorliegenden AGB werden dem Kunden gesondert in Textform zugesendet.

§ 4. Widerrufsrecht und -belehrung

Verbrauchern steht nach den fernabsatzrechtlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu, wobei die Vertragsparteien für den Fall der Ausübung des fernabsatzrechtlichen Widerrufsrechts vereinbaren, dass der Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Verbraucher haben daher das Recht, ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu widerrufen:

Widerrufsbelehrung

a) Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder eMail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Firma DELA Badmöbel
Karl-Meyer-Str. 25,
D-45884 Gelsenkirchen

Fax: +49 (0) 209 135557
eMail: info@dela-badmoebel.de

b) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

c) Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§ 5. Preise und Versandkosten

a) Alle im Online-Shop angeführten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Bei grenzüberschreitenden Lieferungen können im Einzelfall zusätzliche Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und / oder Abgaben (z.B. Zölle) anfallen, die vom Kunden zu zahlen sind.

b) Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, gelten die Kaufpreise zuzüglich Liefer- und Versandkosten; deren Höhe oder nähere Einzelheiten zur Berechnung dieser sind über den Online-Shop unmittelbar abrufbar.

§ 6. Zahlungsbedingungen

a) Die Firma DELA Badmöbel akzeptiert die auf der jeweiligen Website angeführten und vom Kunden zur Auswahl gestellten Zahlungsmethoden. Der Kunde wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart unter den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden selbst aus.

b) Im Fall einer Zahlung durch Banküberweisung oder PayPal verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten spätestens 7 (sieben) Tage nach Erhalt der mitgeteilten Zahlungs-aufforderung ohne Abzug zu zahlen. Die Kontodaten werden zusammen mit der Zahlungsaufforderung mitgeteilt.

c) Zur Ausübung des Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis entstammt.

§ 7. Liefer- und Versandbedingungen

a) Die Lieferung der Artikel erfolgt – soweit nichts anderes mit dem Kunden vereinbart ist – auf dem Versandwege an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift. Eine Selbstabholung ist möglich; es wird insoweit um die Vereinbarung eines Abholtermins gebeten.

b) Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift bei seiner Bestellung angegeben zu haben. Sollte der Kunde fehlerhafte Adressdaten hinterlegt haben und sollte es dadurch zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen – etwa erneut anfallende Versandkosten – so hat diese der Kunde zu tragen.

c) Der Versand der vom Kunden gekauften Artikel erfolgt im Fall einer Zahlung durch Banküberweisung oder PayPal innerhalb von 3 (drei) Werktagen nach Zahlungseingang – es sei denn, es wird ausdrücklich auf eine längere oder kürzere Lieferfrist hingewiesen.

d) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Lieferungen an Unternehmer mit der Übergabe an diesen selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Fall eines Versendungskaufs bereits mit Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache immer mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Im Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.

§ 8. Mitteilung von Transportschäden

a) Der Kunde wird die Firma DELA Badmöbel im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung geltend gemacht werden.

b) Warenlieferungen sind vom Kunden auf etwaige Transportschäden zu überprüfen. Im Fall äußerlich erkennbarer Transportschäden verpflichtet sich der Kunde, diese Schäden auf den jeweiligen Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; wird die Lieferung nicht zurückgewiesen, ist die Verpackung aufzubewahren.

c) Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung der Ware äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies der Firma DELA Badmöbel innerhalb von 5 (fünf) Tagen nach Ablieferung oder aber zumindest binnen 7 (sieben) Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so zu gewähren, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden.

d) Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden – vor allem die gesetzlichen Rechte des Käufers bei Mängeln der (Kauf-)Sache – bleiben von den Regelungen der § 8 lit. a) – c) unberührt. Diese beinhalten daher auch keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden gemäß § 9 dieser AGB.

§ 9. Gewährleistungsbedingungen

a) Die Gewährleistung richtet sich nach Maßgabe der folgenden Absätze. Die bloße Präsentation der Artikel im Online-Shop ist dabei grundsätzlich lediglich als reine Leistungsbeschreibung anzusehen, sofern sich nicht ausdrücklich aus der Angebotsseite etwas anderes ergibt.

b) Etwaige Anfragen und / oder Beanstandungen jeglicher Art sind an die Firma DELA Badmöbel über die diesen AGB vorangestellten Kontaktdaten zu richten.

c) Keine Gewährleistung besteht bei Schäden, die durch unsachgemäße Behandlung oder Verwendung der Ware durch den Kunden entstanden sind.

d) Ist die Kaufsache mangelhaft, hat der Kunde, wenn und soweit die Voraussetzungen der gesetzlichen Vorschriften zu den Rechten bei Mängeln vorliegen, einen Anspruch auf Nacherfüllung.

e) er haben im Rahmen der Nacherfüllung insoweit die Wahl, ob die Nacherfüllung entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Jedoch ist die Firma DELA Badmöbel zur Verweigerung der gewählten Art der Nacherfüllung berechtigt, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

f) Gegenüber Unternehmern leistet die Firma DELA Badmöbel für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

g) Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer Sache beträgt 2 (zwei) Jahre, für die Rechte eines Unternehmers 1 (ein) Jahr – jeweils ab Ablieferung der Ware beim Kunden. Die vorstehende Verjährungserleichterung gilt nicht, soweit die Firma DELA Badmöbel nach § 10 dieser Geschäftsbedingungen haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.

h) Die in den §§ 478, 479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen der § 9 lit. a) – g) dieser AGB unberührt.

i) Offensichtliche Mängel sind durch Unternehmer innerhalb einer Frist von 2 (zwei) Wochen ab Empfang der Ware über obig angeführte Kontaktdaten anzuzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Wahrung der Frist genügt die Absendung der Mängelanzeige.

§ 10. Haftungsbestimmungen

a) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die Firma DELA Badmöbel uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet die Firma DELA Badmöbel uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

b) Für solche Schäden, die nicht von § 10 lit. a) dieser AGB erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet die Firma DELA Badmöbel , soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung der Firma DELA Badmöbel auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

c) Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von § 10 lit. a) dieser AGB noch von § 10 lit. b) dieser AGB erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet die Firma DELA Badmöbel gegenüber Verbrauchern – dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

d) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

§ 11. Gerichtsstand

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Firma DELA Badmöbel. Dasselbe gilt, wenn der Kunde als Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

AGB

Erklärung zum Datenschutz:

Datenschutzrechtliche Informationen
Stand: Dezember 2009 – Version: 1.02

Die Firma DELA Badmöbel nimmt den Schutz der persönlichen Daten ihrer Kunden sowie der Interessenten für ihre Angebote sehr ernst und informiert hiermit über den Umgang mit personenbezogenen Daten.

1. Auf oder beim Betrieb unserer Website werden personenbezogene Daten erhoben. Unter personenbezogenen. Daten zu verstehen sind Bestandsdaten, wie beispielshalber der Name und die Anschrift einer Person sowie die Nutzungsdaten (z.B. Passwort, IP-Adresse).

1.1 Daten, die von Kunden im Zusammenhang mit Bestellungen im Online-Shop mitgeteilt werden, wie vor allem Rechnungs- und Lieferanschrift sowie weitere für die Auftragsabwicklung erforderliche Daten, sind für die Begründung, Durchführung und Abwicklung der Verträge erforderlich und werden insoweit durch die Firma DELA Badmöbel verarbeitet und genutzt. Die Firma DELA Badmöbel nutzt die Informationen insoweit für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen sowie die Abwicklung der Zahlung. Es werden in keinem Fall Daten an Dritte verkauft.

1.2. Bei der Eröffnung eines Kundenkontos als registrierter Kunde werden die mitgeteilten Bestandsdaten und Nutzungsdaten durch die Firma DELA Badmöbel gespeichert. Auf diese Weise kann auch künftig eine Anmeldung mittels des angegebenen Benutzernamens und des vom Kunden selbst gewählten Passwortes erfolgen, ohne dass nochmals die Daten im Einzelnen eingegeben werden müssen. Zudem kann die bisherige Bestellhistorie vom Kunden eingesehen werden und eine Wunschliste erstellt werden.

1.3 Soweit Dritte als Dienstleister mit der Erfüllung von Aufgaben – etwa die Auslieferung von Warensendungen und Paketen oder die Abwicklung von Zahlungen – beauftragt werden, stehen diesen persönliche Informationen zur Verfügung, welche zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt werden. Diese Daten werden nicht zu anderen Zwecken verwendet; sie sind überdies dazu verpflichtet, die erhaltenen Informationen gemäß dieser Datenschutzerklärung sowie den deutschen Datenschutzgesetzen zu behandeln.

2. Die mit der Bestellung erhobene E-Mail-Adresse wird nicht automatisch für Marketingmaßnahmen, wie etwa die Versendung von Informationen zu Werbezwecken per eMail (Newsletter) verarbeitet und genutzt. Kunden haben jedoch in Kürze die Möglichkeit, einen angebotenen Newsletter zu abonnieren.

3. Um darüber aufzuklären, wie der Schutz der Daten gewährleistet wird und welche Daten zu welchem Zweck erhoben werden, informiert die Firma DELA Badmöbel über die Datenverarbeitung im Einzelnen.

3.1 Innerhalb der unvermeidlichen Serverstatistiken werden automatisch solche Daten gespeichert, die der Browser des einzelnen Nutzers übermittelt (Server-Logfiles). Jedoch sind diese Daten in der Regel keinen bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung der gespeicherten Daten mit anderen Datenquellen erfolgt nicht.

3.2 Konkret handelt es sich bei den gespeicherten Daten um die folgenden:
– Browsertyp/-version
– Verwendetes Betriebssystem
– Referrer-URL (Herkunfts-URL)
– IP-Adresse des zugreifenden Rechners
– Uhrzeit der Serveranfrage
– besuchte HTML-Seiten

Bei der Anmeldung in den Login-Bereich werden zudem das Datum, die Uhrzeit sowie die jeweilige Login-Kennung gespeichert.

3.3 Innerhalb des (virtuellen) Warenkorbes werden temporäre Cookies im Sinne von alphanumerischen Identifizierungszeichen gesetzt, die gelöscht werden, wenn der Browser beendet wird. Die Funktionalität des Online-Shops ist auch ohne Cookies möglich, sofern diese durch den Nutzer gesperrt wurden. Darüber hinaus wird, wenn der Nutzer das Setzen von Cookies akzeptiert, die Benutzerkennung in verschlüsselter Form ohne entsprechende Personendaten gespeichert, um einen vereinfachten Login zu ermöglichen. Der Nutzer willigt daher ein, dass Nutzungsdaten mit Hilfe von Cookies erhoben, verarbeitet und genutzt werden, um die Steuerung der Aktivitäten innerhalb des Online-Shops zu ermöglichen. Die Cookies dienen dabei vor allem dem erleichterten Datenschutzerklärung.

Login und der Auflistung bereits angewählter Produktansichten sowie der zusammengefassten Darstellung mehrerer Artikel innerhalb des (virtuellen) Warenkorbes. Die Daten in Ihrem Warenkorb bleiben solange gespeichert bis Sie diesen entweder löschen oder den Einkauf abschließen.

4. Die Nutzer haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über gespeicherte Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Auskunft über die bei der Firma DELA Badmöbel gespeicherten persönlichen Daten kann innerhalb des bereits beschriebenen Umfangs Auskunft gegeben werden.

Die gegenüber der Firma DELA Badmöbel erteilte Einwilligung in die Verarbeitung der personenbezogenen Daten kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden – so durch Mitteilung an die unten geführte Anschrift oder per E-Mail an: info@dela-badmoebel.de
Ansprechpartner für Auskünfte und weitere Fragen ist:

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